Dokumentation: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages zur Impfpflicht

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Deutscher Bundestag bei aufklarenden, noch wolkenreichen Himmel - Foto: Dr.Horst Donat Pixabay CC0

Dokumentation: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages zur Impfpflicht

Redaktion21. Januar 2022 21. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Die Komplexität der modernen Verfasungsdemokratie erfordert ein tiefes Verständnis von politischen und parlamentarischen Arbeitsteilungen und Checks & Balances im System des Parlamentarismus. Seit etwa zwanzig Jahren gibt es Fehlentwicklungen in der politischen Kultur, die aufgrund steigender Komplexität und großen medialen Beschleunigungseffekten entstehen. Intellektuelle und systemische Unschärfen — bis hin zu

Stellungnahme aller 12 Berliner BEA-Vorsitzenden - Foto: Pixabay, Stadtwappen gemeinfrei

Schule und Corona: „Wenn ich dich nicht sehe, siehst du mich auch nicht?“

Redaktion21. Januar 2022 21. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Slider

Ein Offener Brief von elf von zwölf Elternbeiräten in Berliner Bezirken wurde veröffentlicht, der mit der unzumutbaren, chaotischen und widersprüchlichen Corona-Politik abrechnet und die Politik auffordert, ihre Verantwortung und Aufgaben wahrzunehmen: „Wir fordern daher die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Astrid Sabine Busse

Ford Pro - Foto: © Ford

Ford Pro — der E-Transit nimmt ab Mai die Arbeit auf!

Redaktion21. Januar 2022 23. Januar 2022 Aktuell, Automobil, Berlin, Brandenburg, Slider, Verkehr, Wirtschaft

Eine der traditionsreichsten Baureihen von Ford startet in ein neues Zeitalter: ab sofort ist in Deutschland der E-Transit verfügbar, die batterie-elektrische Version der legendären Transporter-Familie kann vorbestellt werden. Der E-Transit wird in den Ausstattungsvarianten „Basis“ und „Trend“ angeboten. Mit dem Marktstart im Mai wird es den E-Transit als Kastenwagen,

Persönliche Schutzausrüstung (PSA) gegen Corona-Viren: FFP2-„Filtering Face Piece“-Mund-Nase-Maske - Foto: Pixabay CC0

Schutz vor Corona-Viren: FFP2-Masken kostenlos für Geringverdiener

Redaktion20. Januar 2022 20. Januar 2022 Aktuell, Bezirk Spandau, Gesundheit, Medizin, Slider

Die SARS-CoV-2-Variante Omikron ist erheblich ansteckender als die Delta-Variante, dies ist die schlechte Nachricht. Die gute und vermutlich beste Nachricht: Eine gut sitzende FFP2-Maske schützt sehr viel sicherer vor Ansteckung, als bei der Delta-Variante. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Studie von Mohsen Bagheri vom Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation

Geschäftsstelle des Dialogforum Airport Berlin Brandenburg in der Mittelstraße 11 in 12529 Schönefeld - Foto: KAG DF

Dialogforum Airport Berlin Brandenburg: Vorschläge für die Flughafen-Region

Redaktion20. Januar 2022 20. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Brandenburg, Flughafen, Slider

Der Endspurt für das Dialogforum Airport Berlin Brandenburg hat begonnen: am 31. Januar 2022 endet die Frist für die offene Beteiligung zur Entwicklung einer Vision für die Flughafen-Region.Die „Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin-Brandenburg“ bietet eine Plattform für die Kommunikation und Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden, der Bezirke und Landkreise rund

Neue Visualisierung des Corona-Virus - Grafik: Fusion Medical Visualization

Neue Regeln zum Infektionsschutz ab 22.1.2022

Redaktion20. Januar 2022 20. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Der Senat hat iam 18.1.2022 die Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 22. Januar 2022 in Kraft treten.Die Vorlage wurde von der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote vorgelegt. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Dritte Änderungsverordnung vor: Anpassung der Regelungen zur Absonderung von

Frisches grün - Frühling im Stadtwald - Foto: Pixabay CC0

Frühlingsstart in Spandau — mit guten Ideen zum Neustart!

Redaktion17. Januar 2022 18. Januar 2022 Aktuell, Slider, Sliderblock, SmartCity - Public Open Innovation, Wirtschaft

Der neue Berliner Senat hat sein 100-Tage-Programm vorgestellt. Der Neustart der Berliner Wirtschaft soll gefördert werden, Eine Startup-Agenda wird aufgelegt, dazu sollen Klimaschutz und schnelle Digitalisierung vorangebracht werden. 100 Tage, das ist eine Zeitspanne bis zum 26.April 2022 — der Frühling ist dann schon bald vorbei.Die Spandauer Tageszeitung und das

Aktuelle Informationen und Servicelinks zum Wohngeld 2022 - Foto: Pixabay CC0

Wohngeldstärkungsgesetz: das Wohngeld wird ab 1.1.2022 automatisch erhöht

Redaktion17. Januar 2022 17. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Bezirk Spandau, Recht, Slider

Das Wohngeld wird zum 1. Januar 2022 erstmals automatisch entsprechend der Mieten- und Einkommensentwicklung erhöht. Damit behält das Einkommen nach Abzug der Wohnkosten dieselbe reale Kaufkraft wie bisher. Die dafür geltende Erste Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes wurde am 08.06.2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Insgesamt sollen bundesweit

Bundespräsident Johannes Rau bei "Jugend debattiert" im Studio des Rundfunk Berlin-Brandenburg in Berlin am 16, Mai 2004 - Foto: Johannes Liebman, Ausschnitt - gemeinfrei

Johannes Rau: „Vertrauen in Deutschland – eine Ermutigung“ – aus dem Jahr 2004

Redaktion16. Januar 2022 16. Januar 2022 Aktuell, Berlin, Slider, Themen

Von Michael SpringerIn der Ära der Kanzlerschaft von Dr. Angela Merkel hat es bemerkenswerte Verschiebungen im politischen Denken gegeben. Auch Machtverschiebungen in Richtung Kanzleramt und in eine merkwürdige Medien-Demokratie, in der die Parlamente weitgehend entmachtet wurden. Die guten alten Volksparteien sind geschrumpft, nur noch ca. 1,71 % der Bürger mit

The Shard und die Skyline von London - eines der Schauplätze des Cum-Ex-Skandals - Foto: Dronepicr - CC BY-SA 3.0, Buchcover Ch. Links Verlag

Oliver Schröm: „die cum-ex-files“ dokumentieren Raubzug der Finanzeliten

Redaktion16. Januar 2022 16. Januar 2022 Aktuell, Literatur, Slider, Wirtschaft

Ein internationales Netzwerk von Bankern und Anwälten hat jahrelang die Staatskassen von elf europäischen Ländern ausgeplündert. Investigative Recherchen ergaben: mindestens 55,2 Milliarden Euro sind weg — und wurden aus dem Eigentum des Staates in private „glitzernde und schillernde Kanäle“ überführt. Glitzernd stehen die Bankpaläste da, die sich jahrelang ihre Investmentbanking-Bilanzen